Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1880/085

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Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1880
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Nr. 14.

Bekanntmachung,
die Gebühren bei dem Ab- und Zuschreiben der zu versichernden Gebäude in den Brandversicherungskatastern betreffend.

      Mit Allerhöchster Ermächtigung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs werden hierdurch, unter Abänderung der Bekanntmachung vom 1. December 1866 - Regierungsblatt Seite 516 - , folgende Bestimmungen erlassen:

	1)	die Großherzoglichen Steuercommissäre haben für Wahrung eines jeden Besitzwechsels in den Brandkatastern eine Gebühr von 50 und für Wahrung einer jeden Veränderung an dem Versicherungscapitale einer Hausnummer eine solche von 70 zu beziehen;
	2)	diese Gebühren sind, wie seither, als allgemeine Verwaltungskosten aus der Brandversicherungskasse zu bezahlen;
	3)	diejenigen Großherzoglichen Steuercommissäre, welche nach den vorstehenden Bestimmungen für die seit Beginn des Rechnungsjahres 1879 bis heute gefertigten Arbeiten im Ganzen einen höheren Betrag zu beziehen haben würden, als sie nach den seitherigen Gebührensätzen bezogen haben oder berechnen konnten, haben Anspruch auf Nachzahlung dieses Mehrbetrags.

      Darmstadt, den 5. Mai 1880.

Aus Allerhöchsten Auftrag:
Großherzogliches Ministerium des Innern und der Justiz.
v. Starck.

Schaum.